Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Wallfahrtsstadt Kevelaer im Rahmen ihrer turnusmäßigen überörtlichen Prüfung in den vergangenen Monaten untersucht. Im Mittelpunkt standen die Finanzen, die Zahlungsabwicklung und Vollstreckung, die Gremienarbeit, Personal, Organisation und Informationstechnik, der Klimaschutz sowie das kommunale Krisenmanagement. Die Ergebnisse und Empfehlungen wurden durch die Prüferin Stefanie Köster), Prüfer Tobias Fuß, Projektleiter Mario Deckers und Michael Esken, Präsident der gpaNRW am Donnerstag im Rat vorgestellt. Sie sollen die Wallfahrtsstadt Kevelaer dabei unterstützen, ihre Aufgaben auch künftig wirtschaftlich, rechtssicher und leistungsfähig zu erfüllen.
Haushaltssituation erfordert Konsolidierungsmaßnahmen
Die gpaNRW sieht bei der Haushaltssituation der Wallfahrtsstadt Kevelaer dringenden Handlungsbedarf. Während in den Jahren 2019 bis 2022 noch positive Jahresergebnisse erzielt werden konnten, wies die Stadt in den Jahren 2023 und 2024 Defizite aus. Auch die Haushaltsplanung für die Jahre bis 2029 geht von Fehlbeträgen aus.
Zwar war die Eigenkapitalausstattung im Vergleich der Kommunen im Jahr 2024 noch überdurchschnittlich. Die geplanten Fehlbedarfe würden jedoch die Ausgleichsrücklage vollständig und die allgemeine Rücklage nahezu vollständig aufzehren. Mit dem Haushalt 2026 war daher die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts erforderlich. „Die gpaNRW sieht einen dringenden Handlungsbedarf für die Wallfahrtsstadt Kevelaer, ihre Haushaltssituation durch Konsolidierungsmaßnahmen zu verbessern“, erklärt Michael Esken, Präsident der gpaNRW.
Wirtschaftlichkeit und Kreditmanagement weiter stärken
Für größere Investitionen empfiehlt die gpaNRW, verbindliche Wertgrenzen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen festzulegen und dabei auch Folgekosten systematisch zu berücksichtigen. Ergänzende Arbeitshilfen könnten die Fachbereiche bei Investitionsentscheidungen unterstützen.
Auch im Kreditmanagement sieht die gpaNRW Entwicklungsmöglichkeiten. Schriftliche Regelungen und ein unterjähriges Berichtswesen könnten die Transparenz und Rechtssicherheit weiter verbessern.
Zahlungsabwicklung, Vollstreckung und Gremienarbeit effizient organisiert
Die Aufgaben der Zahlungsabwicklung und Vollstreckung werden nach Einschätzung der gpaNRW wirtschaftlich wahrgenommen. Entwicklungspotenzial besteht beim Anteil der Zahlungen im SEPA-Lastschriftverfahren. Die Wallfahrtsstadt Kevelaer sollte die Vorteile dieses Verfahrens stärker kommunizieren und die Nutzung weiter fördern.
Auch die Gremienstruktur der Wallfahrtsstadt Kevelaer bewertet die gpaNRW als unauffällig. Im Vergleich zu anderen Kommunen fanden im Betrachtungszeitraum deutlich weniger Sitzungen statt. „Dies deutet auf ein effizientes und vorausschauendes Sitzungsmanagement hin“, so Prüfer Tobias Fuß. Positiv hervorgehoben werden zudem das digitale Ratsinformationssystem sowie die vollständige Erfüllung der Veröffentlichungspflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz.
Gute Ausgangslage bei Personal und Digitalisierung
Im Prüfgebiet Personal, Organisation und Informationstechnik ist die Wallfahrtsstadt Kevelaer im interkommunalen Vergleich insgesamt gut aufgestellt. Im Personalbereich bestehen bereits zahlreiche strukturierte Verfahren, um die personelle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern.
Im Organisationsbereich nutzt die Verwaltung unter anderem Instrumente für Nachbesetzungen, Stellenbemessungen und projektbezogene Prozessbetrachtungen. Die gpaNRW empfiehlt jedoch, einen verwaltungsweit einheitlichen Rahmen für die Priorisierung von Aufgaben, Qualitätsziele und die systematische Dokumentation und Weiterentwicklung von Prozessen zu schaffen. „Gerade im Prozessmanagement bestehen noch deutliche Entwicklungspotenziale“, so Prüferin Stefanie Köster.
Im Bereich Informationstechnik und Digitalisierung ist die Wallfahrtsstadt Kevelaer nach Einschätzung der gpaNRW überdurchschnittlich aufgestellt. Insbesondere beim Einsatz Künstlicher Intelligenz seien bereits mehr Maßnahmen umgesetzt worden als in vielen Vergleichskommunen. Weiteres Potenzial sieht die gpaNRW bei der Standardisierung des Projektmanagements im IT-Service-Management.
Klimaschutzziel und Gebäudebestand im Blick behalten
Die Wallfahrtsstadt Kevelaer verfügt seit 2016 über ein integriertes Klimaschutzkonzept und lässt derzeit ein Klimaanpassungskonzept erstellen. Das Ziel der gesamtstädtischen Treibhausgasneutralität bis 2045 erfordert nach Einschätzung der gpaNRW eine Überprüfung und Aktualisierung der bestehenden Maßnahmenplanung, insbesondere mit Blick auf den städtischen Gebäudebestand.
Projektleiter Mario Deckers erklärt: „Nach Einschätzung der gpaNRW müsste die Stadt perspektivisch ihre Finanzmittel in den eigenen Gebäudebestand verdoppeln, wenn sie ihr Ziel des THG-neutralen Gebäudebestands bis zum Jahr 2045 erreichen möchte.“
Krisenmanagement wird positiv bewertet
Positiv bewertet die gpaNRW auch das kommunale Krisenmanagement. Die Wallfahrtsstadt Kevelaer hat Risiken analysiert, bewertet und priorisiert sowie für erste Risiken szenarienbasierte Handlungskonzepte entwickelt. Die für den Stab außergewöhnlicher Ereignisse vorgesehenen Mitarbeitenden werden geschult; außerdem finden regelmäßig Übungen statt, teilweise gemeinsam mit weiteren Kommunen. Erfahrungen aus Einsätzen und Übungen werden strukturiert ausgewertet und zur Weiterentwicklung des Krisenmanagements genutzt. „Dies stärkt und festigt die Handlungsfähigkeit der eingesetzten Bediensteten und ermöglicht die Entwicklung von Einsatzroutinen“, so Prüfer Tobias Fuß.
Bürgermeister Dr. Dominik Pichler erklärt zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Prüfung bestätigt uns in vielen Bereichen eine gute und zukunftsorientierte Arbeit. Zugleich macht sie deutlich, dass wir die Entwicklung unseres Haushalts mit großer Konsequenz begleiten müssen. Die Weiterführung des Haushaltssicherungskonzepts ist eine anspruchsvolle Aufgabe, der Politik und Verwaltung sich auch bei den diesjährigen Haushaltsberatungen gemeinsam wieder verantwortungsvoll stellen werden. Die Hinweise der gpaNRW geben uns eine gute Orientierung, um bestehende Strukturen weiterzuentwickeln, notwendige Prioritäten zu setzen und die Handlungsfähigkeit der Wallfahrtsstadt Kevelaer langfristig zu sichern.“
Informationen zur gpaNRW und zur Prüfung
Die gpaNRW prüft turnusmäßig die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. In Kevelaer umfasste die Prüfung die Bereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung und Vollstreckung, Gremienarbeit, Personal, Organisation und Informationstechnik, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz sowie kommunales Krisenmanagement.
Der vollständige Prüfungsbericht mit allen Feststellungen und Empfehlungen wird in Kürze von der gpaNRW unter www.gpa.nrw.de veröffentlicht.
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen und führt die überörtliche Prüfung der Kommunen, Kreise und weiterer kommunaler Körperschaften durch. Sie hat ihren Sitz in Herne.