Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Bestellung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss (Vertretung der örtlichen Jugendvertretung)
  55 /2026
• 6Vertretung der Wallfahrtsstadt Kevelaer im Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.
  65 /2026
• 7Anträge der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 09.03.2026 und 27.04.2026 sowie Antrag der KBV-Fraktion vom 23.03.2026 und Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2026 (Eingang): Änderung des Beschlusses zum Wegfall der Flüchtlings- und Migrationsarbeit durch die Caritas
  51 a/2026Fraktionsantrag (Grüne Antrag Flüchtlingssozialarbeit)Fraktionsantrag (file:///C:/Users/g3201/AppData/Local/Temp/notes7BCF01/~web5653.)
• 8Anwendung der neuen Instrumente des „Bau-Turbos“ in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  52 /2026
• 92. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  56 /2026Beschlussvorlage (2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer (Entwurf))Beschlussvorlage (Synopse - Gegenüberstellung der Änderungen in § 8 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer)
• 10Satzung zur Festlegung des Kurgebiets der Wallfahrtsstadt Kevelaer (Kurgebietssatzung)
  61 /2026Beschlussvorlage (Entwurf der Satzung zur Festlegung des Kurgebiets der Wallfahrtsstadt Kevelaer (Kurgebietssatzung))
• 111. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zum Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  41 b/2026Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Satzungsänderung - Wegfall der Geschwisterermäßigung)Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Satzungsänderung - Geschwisterkind hälftiger Beitrag)
• 12Neubau St. Marien Kindergarten Kevelaer - Interimslösung an der Hubertusstraße in Kevelaer
  9 b/2026Beschlussvorlage (Schreiben den Zentralrendantur Geldern-Goch vom 21.04.2026)
• 13Bebauungsplan Kevelaer Nr. 98 (Südliche Innenstadt), hier: Einstellung des Verfahrens
  59 /2026
• 14Bebauungsplan Kevelaer Nr. 109 (Wohnquartier Am Bahnhof) Behandlung der Stellungnahmen aus den Veröffentlichungen im Internet und den öffentlichen Auslegungen sowie den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  72 b/2025Beschlussvorlage (Abwägungsvorschläge)
• 15Bebauungsplan Kevelaer Nr. 109 (Wohnquartier Am Bahnhof) Satzungsbeschluss
  72 c/2025
• 16Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 81. Änderung (Wohnbauflächen Winnekendonk) Behandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  74 c/2025Beschlussvorlage (Abwägungsvorschläge)
• 17Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 81. Änderung (Wohnbauflächen Winnekendonk) Feststellungsbeschluss
  74 d/2025
• 18Straßenbenennung
  49 /2026
• 19Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 20Eingänge
• 21Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung