Rat der Stadt Kevelaer (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien: Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss sowie Änderung der Besetzung des Wallfahrtsausschusses
• 6Nachbesetzung von Ausschüssen: Beratende Mitgliedschaft im Schul- und Sportausschuss
• 7Benennung von Vertretern der Stadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Kervenheimer Mühlenfleuth
• 8Benennung von Vertretern der Stadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth
• 9Gestaltungsplanung Hauptstraße
• 10Gestaltungsplanung Mechelner Platz
• 11Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.09.2016
• 12Antrag der SPD-Fraktion: Bewerbung für das Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“
• 13Antrag der KBV-Fraktion zum geplanten Mehrzweckbecken
• 14Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
• 15Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt
• 16Einbringung des Jahresabschlusses 2015
• 17Beteiligung der Stadt Kevelaer an der neuen Anstalt des öffentlichen Rechts des Landes "d-NRW AöR"
• 18Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Kevelaer
• 19Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kevelaer
• 202. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kevelaer vom 21.12.2010 – Ergänzung -
• 21Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) bei der Stadt Kevelaer
• 22Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG), Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2 b UStG
• 23Antrag Caritas Geldern-Kevelaer e.V. auf Fortführung der Asylsozialarbeit
• 24Antrag auf Aufnahme der „Wallfahrt zur Consolatrix Afflictorum in Kevelaer“ in die nationale Liste der immateriellen UNESCO-Weltkulturerbe
• 25Bewerbung Regionale 2022 / 2025
• 26Entschließung zum Hochwasserschutz
• 27Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60 (Gewerbegebiet Velder Dyck) - 4. Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 28Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60 (Gewerbegebiet Velder Dyck) - 4. Änderung Satzungsbeschluss
• 29Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60.II (Gewerbegebiet Velder Dyck) - Teil III - 1. Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 30Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60.II (Gewerbegebiet Velder Dyck) - Teil III - 1. Änderung Satzungsbeschluss
• 31Antrag auf Aufnahme der Stadt Kevelaer in die Arbeitsgemeinschaft historischer Stadt- und Ortskerne in NRW
• 32Eingänge
• 33Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 33.1Verschiedene Anfragen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu den Themen Kostenerstattung im Bereich Flüchtlinge sowie Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte.
• 33.2Verschiedene Anfragen der FDP-Fraktion zu den Themen "Drahtseilanbringung Friedensstraße" sowie Urteil zum Anspruch von Eltern auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder.
• 33.3Anfrage zum offenen Brief der pro OW1 im Kevelaerer Blatt "Bürger an Ihren Meister".
• 33.4Anfrage zur Einbahnstraße hinter dem Rathaus der Stadt Kevelaer.