Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Bericht der Verwaltung: Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans
• 4.2Antrag der Geselligen Vereine der Ortschaften
• 4.3Trinkwasserversorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 4.4Schäden im Nichtschwimmerbecken des Freibades
• 4.5Einführung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler
• 4.6Brandschutzbedarfsplan
• 4.7Straßenpoller auf der Amsterdamer Straße
• 5Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Ausschussbesetzung des Schul- und Sportausschusses sowie des Ausschusses für Kevelaer Marketing, Tourismus und Kultur
• 6Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung von Ausschuss- und Gremienbesetzungen
• 7Förderprogramm Stecker-Solar-Geräte 2023 hier: Aufstockung der Gesamtfördersumme
• 8Förderung vom Mehrwegsystemen für kleinere Gastronomiebetriebe
• 9Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer am 22.10.2023 vom 15.06.2023
• 10Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 11Fünfte Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 12Änderung der Gestaltungssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 13Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
• 14Planung einer Busankunft auf dem Grundstück "Gelderner Straße 22" (Postgelände)
• 15Unterjährige Fortschreibung des Stellenplanes
• 16Vorschlagsliste für die Wahl der Hauptschöffen für die Amtszeit 2024 - 2028
• 17Straßenbenennung
• 18Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 66. Änderung (Wohnbauflächen Rheinstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• 19Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 66. Änderung (Wohnbauflächen Rheinstraße) Feststellungsbeschluss
• 20Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 70. Änderung (Solarpark Wember Straße in Kevelaer) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• 21Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 70. Änderung (Solarpark Wember Straße in Kevelaer) Feststellungsbeschluss
• 22Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 23Eingänge
• 24Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung