Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Bericht über Kreditaufnahmen
• 4.2Bericht über die Straßensozialarbeit
• 4.3Bericht über Änderungen im Kommunalwahlgesetz
• 4.4Sachstand "Wirtschaftsförderungsgesellschaft GmbH"
• 5Antrag der KBV-Fraktion auf Änderung von Ausschussbesetzungen
• 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung von Ausschussbesetzungen
• 73. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
• 8Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Ergänzung des § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 9Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
• 10Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
• 11Entscheidung über die Einführung differenzierter Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer B ab 2025
• 12Beteiligungsbericht 2022
• 13Erweiterung der St.-Hubertus-Grundschule
• 14Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 72. Änderung (Parkflächen 'Irrland') Behandlung der Stellungnahmen aus der der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung
• 15Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 72. Änderung (Parkflächen 'Irrland') Feststellungsbeschluss
• 16Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 80. Änderung (Erweiterung Gemeinbedarfsfläche Hüdderath) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
• 17Bebauungsplan Kevelaer Nr. 85 (Wohngebiet Hüls) - Teil B Behandlung der Stellungnahmen aus den öffentlichen Auslegungen
• 18Bebauungsplan Kevelaer Nr. 85 (Wohngebiet Hüls) - Teil B Satzungsbeschluss
• 191. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Wallfahrtsstadt Kevelaer gemäß § 38 Absatz 3 Landeswassergesetz - LWG -
• 20Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 21Eingänge
• 22Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 22.1Anwohnerparken Römerstraße und Parkleitsystem
• 22.2Sachstand "Bauarbeiten Xantener Straße"
• 22.3Erfahrungswerte nach Maßnahmen an der Kreuzung "Winnekendonker Straße und Schloss-Wissener-Straße"