Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (39. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• 3Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 4Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 5Bericht der Verwaltung
• 5.1Anbringung von Schildern am Solegarten St. Jakob
• 5.2Sachstand Bebauungsplan Gewerbegebiet Süd/ Rampe
• 5.3Bebauungsplan Wohngebiet Süd
• 5.4Zuwendungsbescheid Stadtkernerneuerung
• 6Antrag der SPD-Fraktion: finanzielle Unterstützung beim Kauf geeigneter Endgeräte für den digitalen Unterricht
• 7Antrag der CDU-Fraktion: "Investitionen der Wallfahrtsstadt Kevelaer beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung zu sichern !"
• 8Antrag der KBV-Fraktion: Beratende Mitgliedschaft des ADFC im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
• 9Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Wilhelm Gerats
• 10Neufassung der Richtlinien für den Seniorenbeirat der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 11Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren aufgrund der Corona-Krise für das Jahr 2020
• 12Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für den Monat Juni 2020
• 13Hälftiger Erlass des Elternbeitrages für den Besuch der Offenen Ganztagsschule sowie von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I für die Monate Juni und Juli 2020
• 14Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 51. Änderung (Wohnbauflächen 'Marienstraße' in Wetten) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage
• 15Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 51. Änderung (Wohnbauflächen 'Marienstraße' in Wetten) Feststellungsbeschluss
• 16Bebauungsplan Twisteden Nr. 19 (Lindenhoherweg) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 17Bebauungsplan Twisteden Nr. 19 (Lindenhoherweg) Satzungsbeschluss
• 18Fortführung des LEADER Projekts "Unser Dorf ist stark durch Vielfalt"
• 19Eingänge
• 20Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 20.1Anzahl der beantragten Baumpatenschaften bzw. der Baumbewässerungssäcke
• 20.2Beschilderung der Straße "Schravelen"
• 20.3Reduzierung und Stundung der Nebenkostenbeteiligung der Kevelaerer Vereine
• 20.4Berichtigung der Ratsniederschrift zur Sitzung vom 19.05.2020