Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (36. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 3Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 4Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 5Bericht der Verwaltung
• 6Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Heinz Ermers
• 7Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für einen ausgeschiedenen sachkundigen Bürger
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung einer Ausschussbesetzung
• 9Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kevelaer-Ost
• 10Markenkern Kevelaer: Neues Logo für die Wallfahrtsstadt
• 11Antrag der KBV-Fraktion auf Änderung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 12Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 13Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen
• 14Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2018
• 15Erlass einer Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
• 1618. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
• 17Investitionskostenzuschuss für die Evangelische Tageseinrichtung für Kinder „Jona“
• 18Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2020
• 19Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 20Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2020 b) Stellenplan der Stadt Kevelaer für 2020 c) Wirtschaftsplan der Stadtwerke Kevelaer 2020 d) Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Kevelaer 2020
• 21Netzwerk Frühe Hilfen
• 22Teilnahme am European Energy Award
• 23Bebauungsplan Kevelaer Nr. 89 (Wohngebiet Hubertusstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 24Bebauungsplan Kevelaer Nr. 89 (Wohngebiet Hubertusstraße) Satzungsbeschluss
• 25Straßenbenennungen
• 26Eingänge
• 27Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung