Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Vorstellung der Brandschutzbedarfsplanung
• 6Aktuelle Flüchtlingssituation in Kevelaer
• 7Antrag der Frauenberatungsstelle IMPULS auf Gewährung einer Zuschussfinanzierung
• 8Antrag der Elterninitiative Marienkäfer e.V. auf Übernahme des Trägeranteils für den Betrieb der Kindertageseinrichtung
• 9Antrag der Elterninitiative Sterntaler e.V. auf Übernahme des Trägeranteils für den Betrieb der Kindertageseinrichtung
• 10Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 28.08.2023: Anpassung der finanziellen Leistungen für die Kindertagespflegepersonen
• 11Bürgerantrag gemäß § 24 GO NW vom 02.06.2023; Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
• 12Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 10.06.2023: Einberufung einer Bürgerversammlung zur Umbaumaßnahme Peter-Plümpe-Platz
• 13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer am 10.12.2023 vom 24.10.2023.
• 14Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 15Eingänge
• 16Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung