Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Bericht zur Stadtkernerneuerung
• 4.2Bericht zur 66. Änderung des Flächennutzungsplans
• 4.3Bericht zum Sachstand ‚Südliche Innenstadt‘
• 5Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer Fahrradstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verschiedene Tempo-Reduzierungen auf Straßen
• 6Anträge der CDU-Fraktion und weiterer Bürger: Verkehrssicherheit auf dem Erdkampsweg
• 7Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021: Einführung von Tempo 30 in verschiedenen Bereichen
• 8Beanstandung eines Beschlusses
• 9Untersuchung zur Errichtung eines Parkhauses
• 1055. FNP-Änderung (Konzentrationszonen Windenergie) - Neuveröffentlichung der Genehmigung
• 11Bebauungsplan Kevelaer Nr. 99 (Lindenstraße II) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Offenlage
• 12Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 35 (Nordstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 13Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 35 (Nordstraße) Satzungsbeschluss
• 14Bebauungsplan Kervenheim Nr. 18 (Solarpark Endtschestraße) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
• 15Eingänge
• 16Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 16.1Anfrage zur Konzeptvergabe ‚Südliche Innenstadt‘
• 16.2Anfrage zum Bebauungsplan Twisteden Nr. 20 (Aen de Maasweg II)
• 16.3Anfrage zur 66. Flächennutzungsplanänderung (Wohnbauflächen Rheinstraße)
• 16.4Anfrage zur Förderung von Lastenrädern
• 16.5Anfrage zum Fuß- und Radwegekonzept
• 16.6Anfrage zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
• 16.7Anfrage zum Abbau von Radumlaufschranken