Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Bericht zu den Parkscheinautomaten
• 4.2Bericht zum Parkleitsystem
• 4.3Bericht zur Stromtrasse A-Nord
• 4.4Bericht zur OW1
• 4.5Bericht zur Stadtkernerneuerung
• 5Antrag der KBV vom 10.06.2023: Rotmarkierung von Radwegkreuzungen
• 6Antrag der KBV vom 10.06.2023: Tempo 30 auf der Rheinstraße
• 7Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023: Beschilderung auf der Schanzstraße
• 8Möblierungskonzept "Roermonder Platz"
• 9Neufassung der Förderrichtlinie Städtebauförderung
• 10Bewertung vorliegender Anträge für PV-Freiflächenanlagen
• 11Konzeption zur Ausschreibung der Planungsleistung für den Umbau der Twistedener Straße als Teilmaßnahme „Verbindung Solegarten Hüls“ der Stadtkernerneuerung
• 12Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 76. Änderung (Kurgebiet) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
• 13Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 65. Änderung (Feuerwehrgerätehaus Twisteden) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• 14Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 65. Änderung (Feuerwehrgerätehaus Twisteden) Feststellungsbeschluss
• 15Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 74. Änderung (Aufhebung Konzentrationszonen Windenergie) Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
• 16Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 74. Änderung (Aufhebung Konzentrationszonen Windenergie) Billigung des Entwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
• 17Bebauungsplan Kevelaer Nr. 102 (Solarpark Wember Straße) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• 18Bebauungsplan Kevelaer Nr. 102 (Solarpark Wember Straße) Satzungsbeschluss
• 19Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 20Eingänge
• 21Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 21.1Anfrage zu verschiedenen Sachständen
• 21.2Anfrage zu verschiedenen Konzepten
• 21.3Anfrage zur OW1
• 21.4Anfrage zur Geschwindigkeitsmessung auf der Friedenstraße