Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Antrag der CDU zur Herstellung eines Ausweichparkplatzes und Gestaltung des Friendensplatzes in Kevelaer-Wetten
• 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung von Ausschussbesetzung
• 7Besetzung Seniorenbeirat: Bestellung einer weiteren Stellvertreterin
• 8Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2023 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
• 9Feststellung des Jahresabschlussergebnisses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2023 sowie Entlastung des Bürgermeisters
• 10Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
• 11Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
• 12Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
• 13Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
• 14Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 15Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2025
• 16Hebesatzsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Jahr 2025
• 1722. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
• 1811. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kevelaer
• 19Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 20Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Kevelaer
• 211. Änderung der Betriebssatzung der Technischen Betriebe Kevelaer
• 221. Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Kevelaer
• 23Änderung der Gesellschaftsverträge für die verschiedenen Beteiligungen der Stadtwerke und Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 24Vorschläge der Spielplatzkommission
• 25Verlängerung der Richtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm und der Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds im Rahmen der Stadtkernerneuerung
• 26Konzeptvergabe Marktstraße 39-43 hier: Schaffung einer Ladezone auf der Marktstraße
• 27Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60 (GE Velder Dyck) – 5. vereinfachte Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 28Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kevelaer Nr. 60 (GE Velder Dyck) – 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
• 29Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung von drei Windenergieanlagen
• 30Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 31Eingänge
• 32Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 32.1Baukostensteigerung beim Jugend- und Verwaltungszentrum
• 32.2Gutachten zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft
• 32.3Erkennbarkeit der Fahrspuren auf dem Peter-Plümpe-Platz
• 32.4Fahrradständer und Möblierung auf dem Roermonder Platz