Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation
• 6Bürgerantrag gem. § 7 Hauptsatzung: Anregungen zur straßenverkehrsrechtlichen Situation auf der Gelderner Straße
• 7Antrag gem § 7 der Hauptsatzung: Änderung der verkehrsrechtlichen Beschilderung im Bereich Hauptstraße/Willibrordstraße/Annastraße
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025 und Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW vom 24.04.2025: Nutzung der Opt-Out-Regelung bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete
• 9Vorstellung des Konzepts der Jugendberufsagentur
• 10Antrag der CDU-Fraktion: Umbenennung der Wallfahrtsstadt Kevelaer in Wallfahrtsstadt Bad Kevelaer
• 11Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Seniorenbeauftragten
• 12Antrag der SPD-Fraktion: Einführung des Projektes "Wohnen für Hilfe" in Kevelaer
• 13Antrag der SPD-Fraktion: Leichte Sprache in der offiziellen Kommunikation
• 142. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
• 15Neufassung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 16Sechste Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 17Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 18Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
• 19Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 20Eingänge
• 21Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung