Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Rückblick auf die Arbeit des Seniorenbeirates
• 4.2Neues Vergaberecht ab 1. Januar 2026
• 4.3Baufortschritt OW 1
• 4.4Fernsehbericht "TFA im Trinkwasser"
• 4.5Mehrzweckbecken am Hallenbad
• 4.6Bericht vom Wahlausschuss
• 4.7Verabschiedung des Fachbereichsleiters "Jugend, Schulen und Sport"
• 5Nachbesetzung von verschiedenen Gremien
• 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung von Ausschussbesetzungen
• 7Antrag der CDU-Fraktion: Zielgerichtete Weiterentwicklung zur "Wallfahrtsstadt Bad Kevelaer"
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025: Nutzung der Opt-Out-Regelung bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete
• 9Antrag der SPD-Fraktion: Leichte Sprache in der offiziellen Kommunikation
• 102. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
• 11Sechste Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 12Neufassung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 13Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 14Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
• 15Bestellung der Leitung der Örtlichen Rechnungsprüfung
• 16Einbringung des Jahresabschlusses 2024
• 17Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2024
• 18Bebauungsplan Kevelaer Nr. 104 (Wohnbaufläche Rheinstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 19Bebauungsplan Kevelaer Nr. 104 (Wohnbaufläche Rheinstraße) Satzungsbeschluss
• 20Bebauungsplan Kevelaer Nr. 103 (Gewerbegebiet Aent Vorst) Behandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 21Bebauungsplan Kevelaer Nr. 103 (Gewerbegebiet Aent Vorst) Satzungsbeschluss
• 22Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 32 (Blumenstraße) - 1. Änderung Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 23Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 32 (Blumenstraße) - 1. Änderung Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 24Bebauungsplan Kervenheim Nr. 19 (Haagsche Poort) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 25Bebauungsplan Kervenheim Nr. 19 (Haagsche Poort) Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• 26Bebauungsplan Kevelaer Nr. 109 (Wohnquartier Am Bahnhof) Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
• 27Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 28Eingänge
• 29Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung