Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Zurverfügungstellung von Informationsmaterial zum Thema "Häusliche Gewalt"
• 4.2Offenlage im Planfeststellungsverfahren für die Auflassung (Schließung) von Bahnübergängen
• 4 AEinführung und Vereidigung eines neuen Ratsmitgliedes
• 5Nachbesetzung von Ausschüssen: Beratende Mitgliedschaft im Schul- und Sportausschuss
• 6Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung von Ausschussbesetzungen
• 7Änderung der Besetzung des Seniorenbeirates
• 8Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2020
• 9Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
• 10Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• 11Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 12Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 13Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünungen
• 14Förderprogramm Photovoltaik
• 15Fortführung des Förderprogramms Lastenräder
• 16Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 17Laufzeitverlängerung des Gleichstellungsplans 2018-2021
• 18Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 35 (Nordstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 19Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 35 (Nordstraße) Satzungsbeschluss
• 2055. FNP-Änderung (Konzentrationszonen Windenergie) - Neuveröffentlichung der Genehmigung
• 21Vorkaufsrecht zukünftiges Gewerbegebiet Aent Vorst
• 22Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2020 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
• 23Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
• 24Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2022
• 2520. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
• 26Neufassung der Betriebssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Kevelaer“
• 27Neufassung der Betriebssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Technische Betriebe Kevelaer“
• 28Antrag der CDU-Fraktion Kevelaer: Verkehrsgerechter Straßenausbau im Bereich Blumenstraße, Broeckhof, Drissenpass, Bachstraße und Mittelstraße
• 29Eingänge
• 30Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung