Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (41. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5LEADER / Sachstandsbericht und Beschluss zur Fortsetzung der Zusammenarbeit
• 6Antrag der-Schieß-Sport-Gemeinschaft Kevelaer 2005 e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung der Schießsportanlage
• 7Erlass einer Benutzungsordnung für den Solegarten St. Jakob
• 815. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 91. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Wallfahrtsstadt Kevelaer - Sondernutzungssatzung - vom 13. Juli 2018
• 10Einbringung des Gesamtabschlusses 2018
• 11Einbringung des Jahresabschlusses 2019
• 12Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019
• 13Verlängerung der Optionsfrist gem. § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG), Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2b UStG
• 14Beantragung von Fördermitteln aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ - Programmaufruf für die Jahre 2020 und 2021
• 15Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtliche Betreuungsangebote der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
• 16Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Erlass einer Verordnung zur Aufhebung einer ordnungsbehördlichen Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen
• 17Teilnahme am kommunalen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren zur Klimafolgenanpassung (European Climate Award)
• 18Bebauungsplan Wetten Nr. 12 (Wohngebiet Marienstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 19Bebauungsplan Wetten Nr. 12 (Wohngebiet Marienstraße) Satzungsbeschluss
• 20Bebauungsplan Kevelaer Nr. 91 (Gewerbegebiet Ost - 2. Erweiterung) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 21Bebauungsplan Kevelaer Nr. 91 (Gewerbegebiet Ost - 2. Erweiterung) Satzungsbeschluss
• 22Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) bei der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 23Eingänge
• 24Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung