Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (2. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 17. Dezember 2020

Uhrzeit

18:00 - 21:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Konzert- und Bühnenhaus, Saal

Bury St. Edmunds-Straße 5, 47623 Kevelaer

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2Ehrung von Ratsmitgliedern für langjährige Ratstätigkeit
  • 3Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
  • 4Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
  • 5Bericht der Verwaltung
  • 6Bericht über die finanzielle Lage gem. § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG)
  • 7Prüfung der Wahl zum Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 13.09.2020
  • 8Prüfung der Wahl zum Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 13.09.2020
  • 9Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Änderung einer Gremienbesetzung
  • 10Neufassung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer und Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und KBV vom 11.11.2020, die Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende als Sitzungsgeld zu gewähren
  • 11Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 12Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 13Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 1419. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
  • 15Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für den Haushalt 2021
  • 16Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2021
  • 17Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
  • 18Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2019
  • 19Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2018
  • 20Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2019 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • 21Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • 22Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • 23Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • 24Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 25Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 57. Änderung (Wohnbauflächen Hüls) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage
  • 26Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 57. Änderung (Wohnbauflächen Hüls) Feststellungsbeschluss
  • 27Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 58. Änderung (Sondergebiet Ladestraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage und den erneuten Offenlagen
  • 28Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 58. Änderung (Sondergebiet Ladestraße) Feststellungsbeschluss
  • 29Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 59. Änderung (Am Bahnhof) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 30Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 59. Änderung (Am Bahnhof) Feststellungsbeschluss
  • 31Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 62. Änderung (Wohnbauflächen 'Aen de Maasweg II' in Twisteden) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 32Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 62. Änderung (Wohnbauflächen 'Aen de Maasweg II' in Twisteden) Feststellungsbeschluss
  • 33Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 64. Änderung (Kevelaerer Straße in Winnekendonk) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 34Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 64. Änderung (Kevelaerer Straße in Winnekendonk) Feststellungsbeschluss
  • 35Bebauungsplan Kevelaer Nr. 96 (Einzelhandelssteuerung Feldstraße) Aufstellungsbeschluss
  • 36Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 37Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) Satzungsbeschluss
  • 38Bebauungsplan Kevelaer Nr. 92 (Lohweg) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 39Bebauungsplan Kevelaer Nr. 92 (Lohweg) Satzungsbeschluss
  • 40Bebauungsplan Kevelaer Nr. 93 (Jägerstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 41Bebauungsplan Kevelaer Nr. 93 (Jägerstraße) Satzungsbeschluss
  • 42Eingänge
  • 43Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung


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