Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (13. Sitzung)

Datum

Dienstag, 20. Dezember 2022

Uhrzeit

18:30 - 20:54 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Konzert- und Bühnenhaus, Saal

Bury St. Edmunds-Straße 5, 47623 Kevelaer

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
  • 3Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
  • 4Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
  • 5Bericht der Verwaltung
  • 6Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Aufnahme ukrainischer Schutzsuchender gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO zum 31.12.2022
  • 7Besetzung von Ausschüssen: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Lothar Hermens
  • 8Änderung des Ausschussvorsitzes im Ausschuss für Klima, Umwelt und Gebäudemangement
  • 9Nachfolgeregelungen von Gremien: Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH, Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH, Mitglied im Euregiorat Rhein-Waal und Gesellschafterversammlung Lokalradio Kreis Kleve
  • 10Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 11Entlastung für Kindertagespflegestellen bei den Energiekosten
  • 12Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung 2023
  • 13Förderprogramm Stecker-Solar-Geräte 2023
  • 14Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2021 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • 15Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
  • 16Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2021
  • 17Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 b) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2023 c) Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Kevelaer“ d) Wirts
  • 18Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
  • 19Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2023
  • 2021. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
  • 21Vergabekriterien für Baugrundstücke in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 22Bebauungsplan Kervenheim Nr. 18 (Solarpark Endtschestraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
  • 23Bebauungsplan Kervenheim Nr. 18 (Solarpark Endtschestraße) Satzungsbeschluss
  • 24Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) - 1. vereinfachte Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
  • 25Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) - 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
  • 26Eingänge
  • 27Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
  • 27.1Garagen am Sportplatz Kevelaer
  • 27.2Glasfaseranschluss am Schulzentrum Kevelaer

Vorlagen

  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
  • Beratung und Aufstellung des Jugendhilfeetats und des Stellenplanes der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Jahr 2023


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