Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2022 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
• 6Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
• 7Feststellung des Jahresabschlussergebnisses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2022 sowie Entlastung des Bürgermeisters
• 8Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
• 9Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 10Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2024
• 111. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der „Offenen Ganztagsschule (OGS)“ sowie im „Verlässlichen Halbtag (VHT)“ im Primarbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 12Änderung der Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 132. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportstätten vom 21.12.2016
• 14Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 15Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 b) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2024 c) Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Kevelaer“ d) Wirts
• 16Richtlinie der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum Landesförderprogramm: Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen
• 17Aufbau eines Controllings für die Wallfahrtsstadt Kevelaer hier: Beschlussfassung über die strategischen Ziele
• 18Errichtung von Flüchtlingsunterkünften hier: Änderung des Beschlusses vom 28.02.2023
• 19Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 74. Änderung (Aufhebung Konzentrationszonen Windenergie) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• 20Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 74. Änderung (Aufhebung Konzentrationszonen Windenergie) Feststellungsbeschluss
• 21Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 22Eingänge
• 23Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 23.1Resonanz Krippenmarkt 2023
• 23.2Sachstand Anerkennung zum Kurort
• 23.3Förderung E-Fahrzeug für den Betriebshof der Wallfahrtsstadt Kevelaer