Rat der Stadt Kevelaer (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Antrag/Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2014 zur Flüchtlingsthematik in Kevelaer
• 6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, KBV, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.08.2014: Aufhebung des Beschlusses zur Einführung der Ehrenamtskarte
• 7Antrag der CDU-Fraktion vom 14.10.2014: Verschiebung der Entscheidung über die Errichtung eines Mehrzweckbeckens bis zum II. Quartal 2015
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2014: Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge
• 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bezüglich der Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Veräußerung der Spielplatzfläche in Schravelen
• 10Neubesetzung von Ausschüssen: Stellvertretungen im Betriebsausschuss
• 11Zusammensetzung und Besetzung des Sozialausschusses: Teilnahme eines Mitglieds des Seniorenbeirats
• 12Neubesetzung von Ausschüssen: Beratende Mitgliedschaft im Schul- und Sportausschuss
• 13Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Verbandsversammlung der Verbandssparkasse Goch-Kevelaer-Weeze
• 14Erteilung einer Weisung zur Bestellung von Mitgliedern in den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze
• 15Gründung eines Wallfahrtsausschusses durch die Katholische Pfarr- und Wallfahrtsgemeinde St. Marien Kevelaer und die Stadt Kevelaer: Entsendung von Mitgliedern
• 16Ernennung eines Seniorenbeiratsmitgliedes
• 17Aufnahme von Kommunaldarlehen
• 18Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS
• 19Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss an die Petrus-Canisius-Bücherei Kevelaer
• 20Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2012 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
• 21Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
• 22Prüfung der Kommunalwahl vom 25.05.2014
• 23Eingänge
• 24Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 24.1Ampelanlage Kreuzung Rheinstraße / B9
• 24.2Jugendhearing