Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Bericht gem. § 6 der Richtlinien für Geld- und Kapitalanlagen der Wallfahrtsstadt Kevelaer - Anlagerichtlinie -
• 6Bericht der Verwaltung: Jahresbericht 2022 der Gleichstellungsbeauftragten
• 7Besetzung Seniorenbeirat: Bestellung eines weiteren Stellvertreters
• 8Benennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
• 9Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
• 102. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
• 111. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
• 123. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 13Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen am 26. März 2023 und am 16. April 2023
• 14Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB - Vorkaufsrechtssatzung "Am Michelsweg"
• 15Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
• 16Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO aus dem Haushaltsjahr 2022 nach 2023
• 17Modernisierung der Beschallungsanlage im Konzert- und Bühnenhaus – Aufhebung eines Zustimmungsvorbehaltes
• 18Einrichtung einer Stelle für die Arbeitssicherheit und den Arbeitsschutz
• 19Umgestaltung des Peter-Plümpe-Platzes hier: Mehrkosten gemäß Kostenvoranschlag
• 20Parkraumentwicklung - Bewirtschaftung zusätzlicher Flächen (Ergänzungsvorlage)
• 21Parkraumentwicklung - Anpassung der Parkgebührenordnung (Ergänzungsvorlage)
• 22Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
• 23Eingänge
• 24Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 24.1SPD-Antrag bezüglich der Erlassung der Betriebskosten für die Tafel e. V.
• 24.2Sachstandsanfragen
• 24.3Mobilwohnheime
• 24.4Altgeräte im Konzert- und Bühnenhaus