Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Bezahlkarte für Asylbewerber
• 5Bericht gem. § 6 der Richtlinie für Geld- und Kapitalanlagen der Wallfahrtsstadt Kevelaer - Anlagerichtlinie -
• 6Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO aus dem Haushaltsjahr 2023 nach 2024
• 7Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Änderung einer Stellvertretungsregelung für die Verbandsversammlung des VHS Zweckverbandes
• 8Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kevelaer-West
• 9Satzungserlass Benutzungsordnung Solegarten St. Jakob
• 10Richtlinie über die Durchführung von Veranstaltungen im Solegarten St. Jakob
• 11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer am 14.04.2024, 02.06.2024, 06.10.2024, 10.11.2024 und 08.12.2024.
• 12Änderungsbeschluss zum Erlass der Sanierungssatzung für die Innenstadt Kevelaer
• 13Überprüfung der Lärmaktionsplanung gemäß Umgebungslärmrichtlinie
• 14Verkehrskonzept - Vorstellung der Maßnahmensteckbriefe
• 15Schulentwicklung der Innenstadt-Grundschulen – St.-Antonius-Grundschule und St.-Hubertus-Grundschule
• 16Vertreter des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfungen des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums 2024
• 17Vertreter des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfungen der Gesamtschule Kevelaer 2024
• 18Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 19Eingänge
• 20Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 20.1Glasfaser am Schulzentrum
• 20.2Straßenzustand am Wissener Weg
• 20.3Baustelle an der Lindenstraße