Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Baufortschritt OW 1
• 4.2Bezahlkarte für Geflüchtete
• 4.32. Klimaschutzpaket Nordrhein-Westfalen
• 4.4Kommunale Verpackungssteuer
• 4.5Stellungnahme des Kevelaer Marketing zu Veranstaltungen
• 5Wahl der Wehrleitung für die Freiwillige Feuerwehr der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 6Bericht gem. § 6 der Richtlinie für Geld- und Kapitalanlagen der Wallfahrtsstadt Kevelaer - Anlagerichtlinie -
• 7Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung von Ausschussbesetzungen
• 8Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Personelle Änderungen im Jugendhilfeausschuss
• 9Vertreter/in des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfungen 2025 des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums Kevelaer
• 10Vertreter/in des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfungen 2025 der Gesamtschule Kevelaer
• 112. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der „Offenen Ganztagsschule (OGS)“ sowie im „Verlässlichen Halbtag (VHT)“ im Primarbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich der Wallfahrtsstadt Kevelaer am 06.04.2025, 05.10.2025, 02.11.2025 und 07.12.2025.
• 13Antrag der Zentralrendantur Geldern-Goch im Auftrag der katholischen Kirchengemeinde St. Antonius Kevelaer auf einen freiwilligen Investitionskostenzuschuss zu den Neubau- und Sanierungskosten zum Erhalt von Kindergartenplätzen in der Kindertageseinrichtung St. Antonius Kevelaer hier: Antrag vom 20.11.2024
• 14Mittagstreff nach Schulschluss am Schulzentrum Kevelaer Entwicklung des Personalbedarfes und Beschluss über die Einrichtung einer vierten Betreuungsgruppe
• 15Personalbedarf im Bereich der Schulsozialarbeit an den weiterführenden Schulen in Kevelaer
• 16Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO aus dem Haushaltsjahr 2024 nach 2025
• 17Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 b) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2025
• 18Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 19Eingänge
• 20Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 20.1Parkverbot Bürgerpark
• 20.2Bezahlkarte für Geflüchtete
• 20.3Kreuzung Schloss-Wissener-Straße und K 13