Datum
Donnerstag, 14. Januar 2021
Uhrzeit
18:30 - 19:51 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
- 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
- 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
- 4Bericht der Verwaltung
- 5Prüfung der Wahl zum Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 13.09.2020
- 6Prüfung der Wahl zum Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 13.09.2020
- 7Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Änderung einer Gremienbesetzung
- 8Neufassung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 9Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 10Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 11Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren aufgrund der Corona-Krise für das Jahr 2021
- 12Erlass des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule sowie von außerunterrichtlichen Betreuungsageboten der Primarstufe und der Sekundarstufe für den Monat Januar 2021
- 13Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: 19. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
- 15Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2021
- 16Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
- 17Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2019
- 18Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum 31.12.2018
- 19Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2019 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- 20Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
- 21Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- 22Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
- 23Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 24Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 57. Änderung (Wohnbauflächen Hüls) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage
- 25Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 57. Änderung (Wohnbauflächen Hüls) Feststellungsbeschluss
- 26Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 58. Änderung (Sondergebiet Ladestraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage und den erneuten Offenlagen
- 27Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 58. Änderung (Sondergebiet Ladestraße) Feststellungsbeschluss
- 28Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 59. Änderung (Am Bahnhof) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 29Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 59. Änderung (Am Bahnhof) Feststellungsbeschluss
- 30Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 62. Änderung (Wohnbauflächen 'Aen de Maasweg II' in Twisteden) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 31Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 62. Änderung (Wohnbauflächen 'Aen de Maasweg II' in Twisteden) Feststellungsbeschluss
- 32Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 64. Änderung (Kevelaerer Straße in Winnekendonk) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 33Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 64. Änderung (Kevelaerer Straße in Winnekendonk) Feststellungsbeschluss
- 34Bebauungsplan Kevelaer Nr. 92 (Lohweg) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 35Bebauungsplan Kevelaer Nr. 92 (Lohweg) Satzungsbeschluss
- 36Bebauungsplan Kevelaer Nr. 93 (Jägerstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 37Bebauungsplan Kevelaer Nr. 93 (Jägerstraße) Satzungsbeschluss
- 38Eingänge
- 39Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung