Rat der Stadt Kevelaer (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die stellvertretende Bürgermeisterin Frau Middeldorf
• 3Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 4Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 5Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 6Bericht der Verwaltung
• 6.1Bericht zum SPD-Antrag "Einrichtung einer Flüchtlingskoordination"
• 6.2Bericht zum Termin im Wirtschaftsministerium i. S. Ladenöffnungsgesetz
• 6.3Bericht über finanzielle Zuwendungen im Bereich "Asyl"
• 6.4Bericht des Wirtschaftsförderers über aktuelle Projekte
• 7Prüfung der Wahl des Bürgermeisters vom 13.09.2015
• 8Einbringung des Jahresabschlusses 2013
• 9Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
• 10Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
• 11Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2015 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer" - 1. Änderung
• 12Beschluss des Integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes für die Innenstadt von Kevelaer
• 13Erlass einer Sanierungssatzung für die Innenstadt Kevelaer
• 14Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) hier: Entscheidung über die Stellung eines Zuschussantrages für die Errichtung eines Mehrzweckbeckens
• 15Besetzung von Gremien und Ausschüssen - Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Dominik Pichler im Rat der Stadt Kevelaer
• 16Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
• 17Nachfolgeregelung für ein Mitglied im Regionalen Beirat für den Kreis Kleve des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein
• 18Nachfolgeregelung für ein Mitglied in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
• 19Nachfolgeregelung für ein stellvertretendes Mitglied im Euregiorat Rhein-Waal
• 20Nachfolgeregelungen für ein Mitglied in der Gesellschafterversammlung und ein stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
• 21Nachfolgeregelungen für die Mitgliederversammlung und den Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.
• 22Nachfolgeregelung für die Mitgliederversammlung der Musikschulen des Kreises Kleve e.V.
• 23Nachfolgeregelungen für die Verbandsversammlung der Sparkasse Goch-Kevelaer-Weeze
• 24Eingänge
• 25Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 25.1Anfrage an den Wirtschaftsförderer bzgl. der zuvor vorgestellten Projekte
• 25.2Anfrage zu den Räumlichkeiten Venloer Str. 33-35
• 25.3Anfrage zu einer möglichen Verkehrsbeschränkung auf der Gelderner Straße
• 25.4Anfrage zur Zusammenkunft der Spielplatzkommission
• 25.5Anfrage zur Flüchtlingsunterbringung