Betriebsausschuss (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Antrag der CDU Fraktion zur Anschaffung eines Wasserzerstäubers im Bereich des Bürgerparks
  36 /2026Fraktionsantrag (Acrobat-Dokument.pdf)
• 6Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2023; Ertüchtigung des Weges am Wall im Bereich der Lortzingstraße
  33 /2026Fraktionsantrag (0204Fraktionsantrag_CDU)
• 7Prüfauftrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung von inklusiven Spielgeräten auf kommunalen Spielplätzen
  44 /2026Berichtsvorlage (Prüfauftrag der SPD-Fraktion zu inklusiven Spielgeräten)
• 8Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021; Motivationssteigerung der Müllentsorgung
  32 /2026Fraktionsantrag (0204Fraktionsantrag_SPD)
• 9Antrag der SPD Fraktion auf Überprüfung der Bürgersteige
  23 /2026Fraktionsantrag (Antra SPD vom 30.07.2025)
• 10Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 11Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung