Rat der Stadt Kevelaer (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Ergänzende Stellungnahme der Stadt Kevelaer zur öffentlichen Beteiligung zum erneuten Entwurf des Landesentwicklungsplans
• 6Wahl von Vertretern der Stadt Kevelaer in Drittorganisationen; hier: Leistende Landschaft e.V. i.G.
• 7Einbringung des Jahresabschlusses 2014
• 8Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
• 9Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
• 10Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 11Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2016
• 12Übertragung des städtischen Anteiles der „Beteiligung an der Lokalradio Kreis Kleve Betriebs GmbH & Co. KG“ auf die Stadt Kevelaer
• 13Antrag des Katholischen Karl-Leisner-Klinikums auf Förderung aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
• 14Anpassung der Elternbeiträge und Änderung der Konzeption für die Teilnahme von Kindern am Kevelaerer Ferienspaß
• 15Fortführung der „Frühe Hilfen“ in Kevelaer, entsprechend des vorgelegten Fachkonzeptes (2015)
• 16Weiterentwicklung der "Frühen Hilfen": Einsatz von Familienhebammen oder Gesundheits- und Kinderkrankenpflerger / -innen
• 17Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
• 18Übertragung der Vormundschaften und Pflegschaften auf den Verein Sozialdienst katholischer Frauen in Kleve
• 19Flächennutzungsplan der Stadt Kevelaer 42. Änderung (Neuordnung Gewerbegebiet Süd) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 20Flächennutzungsplan der Stadt Kevelaer 42. Änderung (Neuordnung Gewerbegebiet Süd) Feststellungsbeschluss
• 21Genehmigung für das Verlegen von „Stolpersteinen“ im öffentlichen Raum
• 22Eingänge
• 23Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 23.1Verschiedene Anfragen zu den Flüchtlingsunterkünften in der Stadt Kevelaer
• 23.2Anfrage zum Thema Sonntagsöffnungszeiten
• 23.3Anfrage bezüglich der Gesprächsführung mit dem Kirchenvorstand St. Marien
• 23.4Anfrage zur Akustik im Erdgeschoss des Rathauses