Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 08. Dezember 2022

Uhrzeit

18:32 - 00:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
  • 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
  • 4Bericht der Verwaltung
  • 5Bürgerantrag vom 08.09.2022: Verbot von Feuerwerk zum Jahreswechsel 2022/23 in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 6Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Überplanung des verkehrsberuhigten Bereichs Am Mühlenkamp, Wetten Nord
  • 7Parkraumentwicklung - Bürgerantrag gem. §24 GO NRW: Sonderregelung für E-Fahrzeuge in der Parkgebührenordnung
  • 8Vergabekriterien für Baugrundstücke in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 9Entlastung für Kindertagespflegestellen bei den Energiekosten
  • 10Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung 2023
  • 11Förderprogramm Stecker-Solar-Geräte 2023
  • 12Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 b) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2023
  • 13Bebauungsplan Kervenheim Nr. 18 (Solarpark Endtschestraße) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
  • 14Bebauungsplan Kervenheim Nr. 18 (Solarpark Endtschestraße) Satzungsbeschluss
  • 15Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) - 1. vereinfachte Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
  • 16Bebauungsplan Winnekendonk Nr. 34 (Kevelaerer Straße) - 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
  • 17Eingänge
  • 18Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
  • 18.1Anfrage zu einer geplanten Geschwindigkeitskontrolle
  • 18.2Anfrage zum Sachstand "Brandschutzbedarfsplan"

Vorlagen

  • Beratung und Aufstellung des Jugendhilfeetats und des Stellenplanes der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Jahr 2023


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