Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) ab dem 01.01.2017
• 6Vorstellung der Planung für ein Bauvorhaben am Bahnhof in Kevelaer sowie Behandlung von Bürgeranträgen gemäß § 24 GO NW
• 7Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden
• 8Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
• 9Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
• 10Erlass einer Satzung über die Benutzung der städtischen Sportstätten
• 114. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kevelaer über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 20.06.2007
• 12Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kevelaer
• 13Richtlinien zum Hof- und Fassadenprogramm
• 14Haushaltssatzung der Stadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 b) Stellenplan der Stadt Kevelaer für das Jahr 2017 c) Wirtschaftsplan der Stadtwerke Kevelaer 2017 d) Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Kevelaer 2017
• 15Bewerbung um die REGIONALE 2022 / 2025 in NRW
• 16Eintragung des Baudenkmals Rheinstraße 82 in Kevelaer in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Kevelaer
• 17Bebauungsplan Kevelaer Nr. 82 (Robert-Koch-Straße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 18Bebauungsplan Kevelaer Nr. 82 (Robert-Koch-Straße) Satzungsbeschluss
• 19Eingänge
• 20Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung