Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Stellungnahme zum Fall Marion Dietz
• 4.2Stellungnahme zur Presseberichterstattung zum Peter-Plümpe-Platz
• 4.3Informationen zur Corona-Pandemie
• 4.4Sofortprogramm Innenstadt und Passantenfrequenzmessung
• 4.5Besetzung der Verbandsversammlung Gesamtschule Mittelkreis
• 5Antrag der SPD-Fraktion: Einführung einer Videoübertragung von Ratssitzungen
• 6Antrag der FDP-Fraktion: Moratorium Peter-Plümpe-Platz
• 7Erlass des Elternbeitrages für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich der Kindertagespflege) für den Monat Februar 2021 Erlass des Elternbeitrages für den Besuch der Offenen Ganztagsschule sowie von außerunterrichtlichen Betreuungsageboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I für die Monate Februar und März 2021
• 8Satzung zur Förderung von Kindertagespflege in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 9Vertreter des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfungen des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums 2021
• 10Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
• 11Aufhebung der Verfahrensanweisung zur Kostenbeteiligung von Vorhabenträgern an der Bauleitplanung
• 12Einführung dynamisches Parkleitsystem
• 13Eingänge
• 14Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 14.1Virginia-Satir-Schule
• 14.2Teichlandschaft Schraevelen
• 14.3Brandschutzbedarfsplan
• 14.4Förderrichtlinie "Lastenräder"
• 14.5Passantenfrequenzmessung
• 14.6Glasfaserausbau im Außenbereich
• 14.7Testung vor Ausschusssitzungen
• 14.8Luca-App
• 14.9Konzept "Bezahlbarer Wohnraum"