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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
- 2Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeister
- 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
- 4Bericht der Verwaltung
- 4.1Flüchtlingssituation
- 4.2Einführung der Bezahlkarte
- 4.3Nahmobilitätskonzept
- 4.4Machbarkeitsstudie "Postgelände"
- 4.5Maßnahmenumsetzung
- 5Prüfung der Wahl zum Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 14.09.2025
- 6Prüfung der Wahl zum Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 14.09.2025
- 7Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kevelaer-Ost
- 8Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Christoph Rotthoff
- 9Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Beratende Mitgliedschaft und stellvertretende Mitgliedschaft im Schul- und Sportausschuss
- 10Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirats als beratende Mitglieder in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie in den Sozialausschuss
- 11Benennung von Vertretern der Wallfahrtsstadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Kervenheimer Mühlenfleuth
- 12Erlass einer Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Wallfahrtsstadt Kevelaer unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
- 134. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer und KBV-Antrag zur Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
- 144. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021
- 15Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 16Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
- 17Hebesatzsatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2026
- 1812. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kevelaer
- 1923. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Ab- wasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer
- 20Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2026
- 21Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
- 222. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 23Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2024 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- 24Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
- 25Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2026 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- 26Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Kevelaer"
- 27Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 67. Änderung (Wohnbauflächen 'Haagschefeld II' in Kervenheim) Behandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- 28Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 67. Änderung (Wohnbauflächen 'Haagschefeld II' in Kervenheim) Feststellungsbeschluss
- 29Straßenbenennung
- 30Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
- 31Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
- 32Eingänge
- 33Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
- 33.1Excel-Tabelle für Haushaltsberatungen
- 33.2Parken auf dem Peter-Plümpe-Platz
- 33.3Pflanzbeet am Alten Rathaus
- 33.4Sitzgelegenheit für Ratsmitglieder in Ausschusssitzungen