Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 4.1Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
• 4.2Zuschüsse aus dem Investitionsförderprogramm für die Errichtung eines Mehrzweckbeckens
• 4.3Vandalismus an Schulen
• 4.4Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2016 zur Entwicklung auf der Hüls
• 4.5Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2016 zu den sozialen Aufwendungen für Flüchtlinge
• 4.6Verfahrensanweisung zur Kostenbeteiligung von Vorhabenträgern an der Bauleitplanung
• 5Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zum Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Kevelaer
• 6Caritas-Antrag auf Komplementärförderung des Mehrgenerationenhauses Klostergarten
• 7Haushaltssatzung der Stadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 b) Stellenplan der Stadt Kevelaer für das Jahr 2016 c) Wirtschaftsplan der Stadt Kevelaer 2016 d) Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Kevelaer 2016
• 8Ermächtigung des Ausschusses für Gebäudemanagement und Umweltschutz zur Vergabe der Elektro- und Lüftungsinstallationsarbeiten im Schulzentrum
• 9Eingänge
• 10Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung