Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• 3Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 4Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 5Bericht der Verwaltung
• 5.1Haushaltsplanung für die nächsten Jahre
• 5.2Bericht der Verwaltung: Entwicklung der Wirtschaft in Kevelaer
• 6Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Paul Schaffers
• 7Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für einen ausgeschiedenen sachkundigen Bürger
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kevelaer steht für biologische Vielfalt
• 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020: Haltung nach Hanau
• 10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2020: Patenschaften im Niger für Flüchtlingsfamilien / Spende an die Stiftung Aktion Humanität
• 11Zusätzliche einmalige Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen aus griechischen Flüchtlingscamps
• 12Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2020: Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren auf dem Peter-Plümpe-Platz für 2020
• 13Antrag der FDP-Fraktion zum Peter-Plümpe-Platz vom 30.04.2020
• 14Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Peter-Plümpe-Platz vom 26.03.2020
• 15Nutzungs- und Strukturkonzept für den Peter-Plümpe-Platz als Grundlage für die Aufgabenstellung des städtebaulichen Planungswettbewerbs
• 16Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten für April und Mai 2020
• 17Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zum Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 18Weiterführung der Stelle für Klimaschutzmanagement
• 19Übernahme der Verwaltung des Friedhofes in der Ortschaft Twisteden
• 20Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 63. Änderung (Gewerbegebiet Ost - 2. Erweiterung) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
• 21Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 63. Änderung (Gewerbegebiet Ost - 2. Erweiterung) Feststellungsbeschluss
• 22Bebauungsplan Kevelaer Nr. 90 (Antoniusstraße) Behandlung der Stellungnahmen aus den Offenlagen
• 23Bebauungsplan Kevelaer Nr. 90 (Antoniusstraße) Satzungsbeschluss
• 24Eingänge
• 24.1KBV-Antrag: Fahrradfreundliche Stadt
• 24.2CDU-Antrag: Geschwindigkeitsmessung Ortseinfahrt Wetten
• 25Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
• 25.1Anfrage zum Antrag von KBV und FDP "Kauf eines SDRs Seitenradarmessgerätes"
• 25.2Anfrage zum Glasfaserausbau in Wetten
• 25.3Anfrage zum Airport Weeze
• 25.4Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung Glückstraße