Rat der Stadt Kevelaer (18. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 21. Dezember 2016

Uhrzeit

18:30 - 21:32 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
  • 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
  • 4Bericht der Verwaltung
  • 4.1Inklusion
  • 5Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für ein Mitglied des Ausschusses für Gebäudemanagement und Umweltschutz
  • 6Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG
  • 7Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
  • 8Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2017
  • 910. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kevelaer
  • 10Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
  • 11Erlass einer Satzung über die Benutzung der städtischen Sportstätten
  • 122. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kevelaer vom 21.12.2010 – Korrektur -
  • 134. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kevelaer über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 20.06.2007
  • 14Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kevelaer
  • 15Richtlinien zum Hof- und Fassadenprogramm
  • 16Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS
  • 17Grundstücksangelegenheiten Hüls
  • 18Haushaltssatzung der Stadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 b) Stellenplan der Stadt Kevelaer für das Jahr 2017 c) Wirtschaftsplan der Stadtwerke Kevelaer 2017 d) Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Kevelaer 2017
  • 19Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Kevelaer zum 31.12.2015
  • 20Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2015 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • 21Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • 22Eintragung des Baudenkmals Rheinstraße 82 in Kevelaer in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Kevelaer
  • 23Bebauungsplan Kevelaer Nr. 82 (Robert-Koch-Straße) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 24Bebauungsplan Kevelaer Nr. 82 (Robert-Koch-Straße) Satzungsbeschluss
  • 25Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kevelaer, zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings und zur Schaffung einer befristeten Stelle für Klimaschutzmanagement
  • 26Eingänge
  • 27Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
  • 27.1Haushaltsabstimmung
  • 27.2Kleidercontainer am Bahnhof

Vorlagen

  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"


Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.