Datum
Donnerstag, 28. Januar 2016
Uhrzeit
18:30 - 21:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
- 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
- 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
- 4Bericht der Verwaltung
- 5Ernennung eines Seniorenbeiratsmitgliedes
- 6Caritas-Antrag auf Komplementärförderung des Mehrgenerationenhauses Klostergarten
- 7Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zum Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Kevelaer
- 8Beantragung von Fördermitteln aus dem Sonderprogramm des Landes „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“
- 9Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2013 und 31.12.2014
- 10Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2015 nach 2016
- 11Haushaltssatzung der Stadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 b) Stellenplan der Stadt Kevelaer für das Jahr 2016 c) Wirtschaftsplan der Stadtwerke Kevelaer 2016 d) Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Kevelaer 2016
- 12Verfahrensanweisung zur Kostenbeteiligung von Vorhabenträgern an der Bauleitplanung
- 13Eingänge
- 14Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
- 14.1Anfrage zur Niederschrift der Ratssitzung vom 17.12.2015
- 14.2Anfrage zum Sozialdienst Katholischer Frauen
- 14.3Anfrage zur Sparkasse Winnekendonk
Vorlagen
- Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2016 des Eigenbetriebes "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
- Beratung und Aufstellung des Stellenplans der Stadt Kevelaer für die Verwaltung des Jugendamtes und der von ihr betreuten Jugendhilfeeinrichtungen für das Jahr 2016
- Beratung und Aufstellung des Jugendhilfeetats der Stadt Kevelaer für das Jahr 2016