Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Umbenennung der Bischof-Janssen-Straße und Distanzierung von der Ehrenbürgerschaft des Bischofs Heinrich Maria Janssen
• 6Nachbesetzung im Seniorenbeirat
• 7Benennung von Vertretern der Wallfahrtsstadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth
• 8Richtlinie für Kapitalanlagen der Wallfahrtsstadt Kevelaer - Anlagerichtlinie -
• 9Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 101. Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 11Neuberufung des Gestaltungsbeirates der Wallfahrtsstadt Kevelaer für eine zweite Beiratsperiode
• 12Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO aus dem Haushaltsjahr 2021 nach 2022
• 13Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 b) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2022 c) Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes „Stadtwerke Kevelaer“ d) Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Technische Betriebe Kevelaer“
• 14Beschluss zur Fortsetzung der Zusammenarbeit LEADER
• 15Übernahme des Firmenarchivs des Verlages Butzon & Bercker durch das Stadtarchiv der Wallfahrtsstadt Kevelaer
• 16Neuausschreibung der öffentlichen Abfallentsorgung; hier: Gestaltung des künftigen Sammelsystems
• 17Übernahme des Trägeranteils für den Betrieb der Elterninitiative Sterntaler e.V.
• 18Übernahme des Trägeranteils für den Betrieb der Elterninitiative Marienkäfer e.V.
• 19Eingänge
• 20Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung