Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
• 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
• 4Bericht der Verwaltung
• 5Antrag zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 der Wallfahrtsstadt Kevelaer hier: Antrag der FDP-Fraktion auf zur Verfügung Stellung kostenloser Hygieneartikel für Frauen in öffentlichen Sanitäranlagen der weiterführenden Schulen sowie der Verwaltungsgebäude mit Publikumsverkehr
• 6Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas
• 7Erteilung einer Weisung zur Bestellung von Mitgliedern in den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas
• 8Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten/Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
• 9Konzeptvergabe Marktstraße
• 10Straßenbenennung
• 11Eingänge
• 12Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung