Datum
Donnerstag, 21. Dezember 2017
Uhrzeit
18:30 - 22:30 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
- 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
- 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
- 4Bericht der Verwaltung
- 5Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung von Ausschussbesetzungen
- 6Bürgeranregung nach § 24 GO im Zusammenhang mit der von der Wallfahrtsstadt Kevelaer geplanten Erneuerung der Alten Weezer Straße
- 7Antrag der CDU-Fraktion auf Verlegung und Überholung der vorhandenen Skateranlage Kevelaer
- 8Antrag des S.V. Union Kervenheim zur Erweiterung des Umkleidehauses Et Everdonk
- 9Antrag der Schieß-Sport-Gemeinschaft auf einen Zuschuss zur Erweiterung der Sportstätte "SSG Treff"
- 10Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
- 11Benennung von Vertretern der Stadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch
- 12Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2018
- 13Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
- 14Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Kevelaer zum 31.12.2016
- 15Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2016 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- 16Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
- 17Nachträglicher Einbau einer Gebäudekühlung im kernsanierten Rathaus
- 18Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für den Doppelhaushalt 2018 / 2019 mit Anlagen
- 19Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen - Freiwillige Leistungen der Wallfahrtsstadt Kevelaer an Träger von Kindertageseinrichtungen
- 20Zukünftige Konzeption der Schulsozialarbeit / offenen Jugendarbeit in Kevelaer
- 21Spielgruppe Vergißmeninicht
- 22Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ – Anbau einer Gruppe an die Tageseinrichtung für Kinder Sternschuppe
- 23Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum Schuljahr 2018/2019
- 24LEADER-Projekt zur Integration von Migranten – Antrag Caritas Verband Geldern-Kevelaer e.V.
- 25Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Wallfahrtsstadt Kevelaer
- 26Wahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
- 27Bebauungsplan Kevelaer Nr. 81 (Gesundheits- und Erholungszentrum Hüls) - 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 28Bebauungsplan Kevelaer Nr. 81 (Gesundheits- und Erholungszentrum Hüls) - 2. Änderung Satzungsbeschluss
- 29Bebauungsplan Kevelaer Nr. 88 (Margaretenweg) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 30Bebauungsplan Kevelaer Nr. 88 (Margaretenweg) Satzungsbeschluss
- 31Satzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für einen Bereich am Heideweg Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- 32Satzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für einen Bereich am Heideweg Satzungsbeschluss
- 33Eingänge
- 34Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
- 34.1Anfrage zum Bauprojekt der Lebenshilfe
- 34.2Anfrage zum Stellenplan 2018/2019
- 34.3Anfrage zum Niersdurchstich
- 34.4Anfrage zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft historischer Stadt- und Ortskerne
Vorlagen
- Bürgeranregung nach § 24 GO im Zusammenhang mit der von der Wallfahrtsstadt Kevelaer geplanten Erneuerung der Alten Weezer Straße
- Beratung und Aufstellung des Jugendhilfeetats der Stadt Kevelaer für die Jahre 2018/2019
- Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
- Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
- Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Wallfahrtsstadt Kevelaer