Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (24. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 21. Dezember 2017

Uhrzeit

18:30 - 22:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2Fragen der Einwohner an den Bürgermeister
  • 3Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte
  • 4Bericht der Verwaltung
  • 5Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung von Ausschussbesetzungen
  • 6Bürgeranregung nach § 24 GO im Zusammenhang mit der von der Wallfahrtsstadt Kevelaer geplanten Erneuerung der Alten Weezer Straße
  • 7Antrag der CDU-Fraktion auf Verlegung und Überholung der vorhandenen Skateranlage Kevelaer
  • 8Antrag des S.V. Union Kervenheim zur Erweiterung des Umkleidehauses Et Everdonk
  • 9Antrag der Schieß-Sport-Gemeinschaft auf einen Zuschuss zur Erweiterung der Sportstätte "SSG Treff"
  • 10Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Kevelaer
  • 11Benennung von Vertretern der Stadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch
  • 12Festsetzung des ha-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage 2018
  • 13Gebührenfestsetzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
  • 14Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Kevelaer zum 31.12.2016
  • 15Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2016 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • 16Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • 17Nachträglicher Einbau einer Gebäudekühlung im kernsanierten Rathaus
  • 18Haushaltssatzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für den Doppelhaushalt 2018 / 2019 mit Anlagen
  • 19Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen - Freiwillige Leistungen der Wallfahrtsstadt Kevelaer an Träger von Kindertageseinrichtungen
  • 20Zukünftige Konzeption der Schulsozialarbeit / offenen Jugendarbeit in Kevelaer
  • 21Spielgruppe Vergißmeninicht
  • 22Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ – Anbau einer Gruppe an die Tageseinrichtung für Kinder Sternschuppe
  • 23Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Wallfahrtsstadt Kevelaer zum Schuljahr 2018/2019
  • 24LEADER-Projekt zur Integration von Migranten – Antrag Caritas Verband Geldern-Kevelaer e.V.
  • 25Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Wallfahrtsstadt Kevelaer
  • 26Wahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
  • 27Bebauungsplan Kevelaer Nr. 81 (Gesundheits- und Erholungszentrum Hüls) - 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 28Bebauungsplan Kevelaer Nr. 81 (Gesundheits- und Erholungszentrum Hüls) - 2. Änderung Satzungsbeschluss
  • 29Bebauungsplan Kevelaer Nr. 88 (Margaretenweg) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 30Bebauungsplan Kevelaer Nr. 88 (Margaretenweg) Satzungsbeschluss
  • 31Satzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für einen Bereich am Heideweg Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  • 32Satzung der Wallfahrtsstadt Kevelaer gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für einen Bereich am Heideweg Satzungsbeschluss
  • 33Eingänge
  • 34Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
  • 34.1Anfrage zum Bauprojekt der Lebenshilfe
  • 34.2Anfrage zum Stellenplan 2018/2019
  • 34.3Anfrage zum Niersdurchstich
  • 34.4Anfrage zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft historischer Stadt- und Ortskerne

Vorlagen

  • Bürgeranregung nach § 24 GO im Zusammenhang mit der von der Wallfahrtsstadt Kevelaer geplanten Erneuerung der Alten Weezer Straße
  • Beratung und Aufstellung des Jugendhilfeetats der Stadt Kevelaer für die Jahre 2018/2019
  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Technische Betriebe der Stadt Kevelaer"
  • Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Kevelaer"
  • Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Wallfahrtsstadt Kevelaer


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