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Bekanntmachung - Bauleitplanung der Stadt Kevelaer Bebauungsplan Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg)

Datum: 11.07.2018

1. Änderung Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer hat am 05.06.2018 den Bebauungsplan Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) - 1. Änderung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung sowie die dazugehörende Entwurfsbegründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB als Entscheidungsbegründung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 1233 und 1281 der Flur 11 in der Gemarkung Kevelaer. Die geometrisch eindeutige Abgrenzung des Planbereichs wird durch die Grenzen des Bebauungsplans bestimmt.

Mit Rechtskraft des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) - 1. Änderung treten in dessen Geltungsbereich die Festsetzungen des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) außer Kraft.

Der Bebauungsplan Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) - 1. Änderung kann mit der dazugehörenden Begründung ab sofort im Rathaus der Stadt Kevelaer, Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer, Abteilung 2.1 ‚Stadtplanung’, 4. Stockwerk, Zimmer 412, während der Dienststunden (montags bis donnerstags 9:00 Uhr - 12:00 Uhr und 14:00 Uhr - 16:00 Uhr sowie freitags 9:00 Uhr - 12:00 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt des Plans und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Bekanntmachungsanordnung

Der Satzungsbeschluss des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer, Ort und Zeit der Auslegung sowie die nachstehenden Hinweise zum Bebauungsplan Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) - 1. Änderung werden hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise

Gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte eine Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt nach § 44 Abs. 4 BauGB, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans und der Satzungen schriftlich gegenüber der Wallfahrtsstadt Kevelaer unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung kann nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht geltend gemacht werden, es sei denn

a)  eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b)  die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c)  der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder

d)  der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Wallfahrtsstadt Kevelaer vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Kevelaer Nr. 33 (Am Kreuzweg) - 1. Änderung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Kevelaer, 26.06.2018

Der Bürgermeister

gez. Dr. Pichler

 

 

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Verena Möller
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Abteilung Stadtplanung
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E-Mail: mara.ueltgesforth@kevelaer.de
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