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SUMMARY:Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (Etat) (3. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Ratssaal\, Peter-Plümpe-Platz 12\, 47623 Kevelaer
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeis
 ter\n3 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tages
 ordnungspunkte\n4 Bericht der Verwaltung\n5 Einführung und Verpflichtung
  eines neuen Ratsmitglieds\n6 Besetzung von Ausschüssen: Nachfolgeregelu
 ng für das ausgeschiedene Ratsmitglied Siegfried Scheuermann\n7 Bericht 
 gem. § 6 der Richtlinie für Geld- und Kapitalanlagen der Wallfahrtsstadt
  Kevelaer - Anlagerichtlinie -\n8 Übernahme des Trägeranteils für den Be
 trieb der Elterninitiative Sterntaler e.V.\n9 Ermächtigungsübertragungen
  gemäß § 22 KomHVO aus dem Haushaltsjahr 2025 nach 2026\n10 Haushaltssat
 zung der Wallfahrtsstadt Kevelaer für das Haushaltsjahr\n2026 mit Anlage
 n\na) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026\nb) Haushaltssicherungskon
 zept 2026 - 2036\nc) Stellenplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer 2026\n11 1
 . Satzung zur Änderung der Richtlinie der Wallfahrtsstadt Kevelaer über 
 die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden\, Innen
 höfen und Freiflächen 2022 bis 2025 vom 17. August 2022\n12 1. Änderung 
 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtssta
 dt Kevelaer vom 17.12.2025\n13 Änderung der Hauptsatzung der Wallfahrtss
 tadt Kevelaer: Öffentliche Bekanntmachungen\n14 Ordnungsbehördliche Vero
 rdnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich der
  Wallfahrtsstadt Kevelaer am 12.04.2026\, 07.06.2026 und 06.12.2026\n15 
 3. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnah
 me von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der „Offenen Ganzta
 gsschule (OGS)“ sowie im „Verlässlichen Halbtag (VHT)“ im Primarbereich 
 der Wallfahrtsstadt Kevelaer\n16 Beschluss zum Neubau St. Quirinus Kinde
 rgarten in Twisteden\n17 Beschluss zum Neubau St. Marien Kindergarten in
  Kevelaer\n18 Beschluss zum Neubau/Umbau St. Antonius Kindergarten in Ke
 velaer\n19 Vertreter/in des Schulträgers zu den mündlichen Abiturprüfung
 en 2026 der Gesamtschule Kevelaer\n20 Neuberufung des Gestaltungsbeirate
 s der Wallfahrtsstadt Kevelaer\n21 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohn
 er zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung\n22 Eingänge\n23
  Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
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