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SUMMARY:Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (32. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Ratssaal\, Peter-Plümpe-Platz 12\, 47623 Kevelaer
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeis
 ter\n3 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tages
 ordnungspunkte\n4 Bericht der Verwaltung\n4.1 Rückblick auf die Arbeit d
 es Seniorenbeirates\n4.2 Neues Vergaberecht ab 1. Januar 2026\n4.3 Baufo
 rtschritt OW 1\n4.4 Fernsehbericht \"TFA im Trinkwasser\"\n4.5 Mehrzweck
 becken am Hallenbad\n4.6 Bericht vom Wahlausschuss\n4.7 Verabschiedung d
 es Fachbereichsleiters \"Jugend\, Schulen und Sport\"\n5 Nachbesetzung v
 on verschiedenen Gremien\n6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen au
 f Änderung von Ausschussbesetzungen\n7 Antrag der CDU-Fraktion: Zielgeri
 chtete Weiterentwicklung zur \"Wallfahrtsstadt Bad Kevelaer\"\n8 Antrag 
 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025: Nutzung der Opt-Out-R
 egelung bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete\n9 Antrag der
  SPD-Fraktion: Leichte Sprache in der offiziellen Kommunikation\n10 2. Ä
 nderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Wallfahr
 tsstadt Kevelaer vom 15.01.2021\n11 Sechste Satzung zur Änderung der Fri
 edhofsgebührensatzung für die Wallfahrtsstadt Kevelaer\n12 Neufassung de
 r Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Wallfahrtss
 tadt Kevelaer\n13 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die 
 Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der 
 Wallfahrtsstadt Kevelaer\n14 Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienste
 s\n15 Bestellung der Leitung der Örtlichen Rechnungsprüfung\n16 Einbring
 ung des Jahresabschlusses 2024\n17 Befreiung von der Pflicht zur Aufstel
 lung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2024\n18 Bebauungsplan Kevelae
 r Nr. 104 (Wohnbaufläche Rheinstraße)\nBehandlung der Stellungnahmen aus
  der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie d
 er Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n1
 9 Bebauungsplan Kevelaer Nr. 104 (Wohnbaufläche Rheinstraße)\nSatzungsbe
 schluss\n20 Bebauungsplan Kevelaer Nr. 103 (Gewerbegebiet Aent Vorst)\nB
 ehandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und de
 r öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstige
 n Träger öffentlicher Belange\n21 Bebauungsplan Kevelaer Nr. 103 (Gewerb
 egebiet Aent Vorst)\nSatzungsbeschluss\n22 Bebauungsplan Winnekendonk Nr
 . 32 (Blumenstraße) - 1. Änderung\nAufstellungsbeschluss\, Billigung des
  Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beh
 örden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n23 Bebauungsplan Winnek
 endonk Nr. 32 (Blumenstraße) - 1. Änderung\nAufstellungsbeschluss\, Bill
 igung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowi
 e der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n24 Bebauungspl
 an Kervenheim Nr. 19 (Haagsche Poort)\nAufstellungsbeschluss\, Billigung
  des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
  Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n25 Bebauungsplan Ke
 rvenheim Nr. 19 (Haagsche Poort)\nAufstellungsbeschluss\, Billigung des 
 Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behö
 rden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n26 Bebauungsplan Kevelae
 r Nr. 109 (Wohnquartier Am Bahnhof)\nVeränderungssperre gem. § 14 BauGB\
 n27 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten 
 der öffentlichen Sitzung\n28 Eingänge\n29 Anfragen gemäß § 18 der Geschä
 ftsordnung
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