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SUMMARY:Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (4. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Ratssaal\, Peter-Plümpe-Platz 12\, 47623 Kevelaer
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeis
 ter\n3 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tages
 ordnungspunkte\n4 Bericht der Verwaltung\n5 Bestellung von beratenden Mi
 tgliedern im Jugendhilfeausschuss (Vertretung der örtlichen Jugendvertre
 tung)\n6 Vertretung der Wallfahrtsstadt Kevelaer im Aufsichtsrat der GWS
  Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.\n7 Anträge der Fraktion Bündnis 90/
 Grüne vom 09.03.2026 und 27.04.2026 sowie Antrag der KBV-Fraktion vom 23
 .03.2026 und Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2026 (Eingang): Änderung 
 des Beschlusses zum Wegfall der Flüchtlings- und Migrationsarbeit durch 
 die Caritas\n8 Anwendung der neuen Instrumente des „Bau-Turbos“ in der W
 allfahrtsstadt Kevelaer\n9 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die
  Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Kevelaer\n10 Satzung zur Festl
 egung des Kurgebiets der Wallfahrtsstadt Kevelaer (Kurgebietssatzung)\n1
 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen z
 um Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Förderung von Ki
 ndern in Kindertagespflege in der Wallfahrtsstadt Kevelaer\n12 Neubau St
 . Marien Kindergarten Kevelaer - Interimslösung an der Hubertusstraße in
  Kevelaer\n13 Bebauungsplan Kevelaer Nr. 98 (Südliche Innenstadt)\, hier
 : Einstellung des Verfahrens\n14 Bebauungsplan Kevelaer Nr. 109 (Wohnqua
 rtier Am Bahnhof)\nBehandlung der Stellungnahmen aus den Veröffentlichun
 gen im Internet und den öffentlichen Auslegungen sowie den Beteiligungen
  der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n15 Bebauungspla
 n Kevelaer Nr. 109 (Wohnquartier Am Bahnhof)\nSatzungsbeschluss\n16 Fläc
 hennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 81. Änderung (Wohnbaufläc
 hen Winnekendonk)\nBehandlung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichun
 g im Internet und der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der B
 ehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange\n17 Flächennutzungspla
 n der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 81. Änderung (Wohnbauflächen Winnekendo
 nk)\nFeststellungsbeschluss\n18 Straßenbenennung\n19 Fragen der Einwohne
 rinnen und Einwohner zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzun
 g\n20 Eingänge\n21 Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
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