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SUMMARY:Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (39. Sitzung)
LOCATION:Mensa am Schulzentrum\, Mensa\, Kroatenstraße 89\, 47623 Kevelae
 r
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Einführung eines neuen Ratsmitgliedes\n3 Fragen der Einwo
 hner an den Bürgermeister\n4 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für d
 ie nachfolgenden Tagesordnungspunkte\n5 Bericht der Verwaltung\n5.1 Anbr
 ingung von Schildern am Solegarten St. Jakob\n5.2 Sachstand Bebauungspla
 n Gewerbegebiet Süd/ Rampe\n5.3 Bebauungsplan Wohngebiet Süd\n5.4 Zuwend
 ungsbescheid Stadtkernerneuerung\n6 Antrag der SPD-Fraktion: finanzielle
  Unterstützung beim Kauf geeigneter Endgeräte für den digitalen Unterric
 ht\n7 Antrag der CDU-Fraktion: \"Investitionen der Wallfahrtsstadt Kevel
 aer beschleunigen\, um Arbeit und Beschäftigung zu sichern !\"\n8 Antrag
  der KBV-Fraktion: Beratende Mitgliedschaft des ADFC im Ausschuss für St
 adtentwicklung und Wirtschaftsförderung\n9 Besetzung von Ausschüssen und
  Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Wilhelm 
 Gerats\n10 Neufassung der Richtlinien für den Seniorenbeirat der Wallfah
 rtsstadt Kevelaer\n11 Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren
  aufgrund der Corona-Krise für das Jahr 2020\n12 Genehmigung einer Dring
 lichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreu
 ung von Kindern in der Kindertagesbetreuung für den Monat Juni 2020\n13 
 Hälftiger Erlass des Elternbeitrages für den Besuch der Offenen Ganztags
 schule sowie von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstu
 fe und der Sekundarstufe I für die Monate Juni und Juli 2020\n14 Flächen
 nutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 51. Änderung (Wohnbauflächen
  'Marienstraße' in Wetten)\nBehandlung der Stellungnahmen aus der Offenl
 age sowie der Wiederholung der Offenlage\n15 Flächennutzungsplan der Wal
 lfahrtsstadt Kevelaer - 51. Änderung (Wohnbauflächen 'Marienstraße' in W
 etten)\nFeststellungsbeschluss\n16 Bebauungsplan Twisteden Nr. 19 (Linde
 nhoherweg)\nBehandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage\n17 Bebauung
 splan Twisteden Nr. 19 (Lindenhoherweg)\nSatzungsbeschluss\n18 Fortführu
 ng des LEADER Projekts \"Unser Dorf ist stark durch Vielfalt\"\n19 Eingä
 nge\n20 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung\n20.1 Anzahl der beantr
 agten Baumpatenschaften bzw. der Baumbewässerungssäcke\n20.2 Beschilderu
 ng der Straße \"Schravelen\"\n20.3 Reduzierung und Stundung der Nebenkos
 tenbeteiligung der Kevelaerer Vereine\n20.4 Berichtigung der Ratsnieders
 chrift zur Sitzung vom 19.05.2020
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