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SUMMARY:Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer (2. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Ratssaal\, Peter-Plümpe-Platz 12\, 47623 Kevelaer
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner an den Bürgermeis
 ter\n3 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tages
 ordnungspunkte\n4 Bericht der Verwaltung\n4.1 Flüchtlingssituation\n4.2 
 Einführung der Bezahlkarte\n4.3 Nahmobilitätskonzept\n4.4 Machbarkeitsst
 udie \"Postgelände\"\n4.5 Maßnahmenumsetzung\n5 Prüfung der Wahl zum Bür
 germeister der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 14.09.2025\n6 Prüfung der Wa
 hl zum Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 14.09.2025\n7 Wahl einer Sch
 iedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kevelaer-Ost\n8 Besetzung von Aussc
 hüssen und Gremien: Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Ratsmitglie
 d Christoph Rotthoff\n9 Besetzung von Ausschüssen und Gremien: Beratende
  Mitgliedschaft und stellvertretende Mitgliedschaft im Schul- und Sporta
 usschuss\n10 Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirats als beratend
 e Mitglieder in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförder
 ung sowie in den Sozialausschuss\n11 Benennung von Vertretern der Wallfa
 hrtsstadt Kevelaer für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverban
 des Kervenheimer Mühlenfleuth\n12 Erlass einer Satzung über die Vergabe 
 von Aufträgen der Wallfahrtsstadt Kevelaer unterhalb der Schwellenwerte 
 gemäß § 106 GWB\n13 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Wallfah
 rtsstadt Kevelaer und KBV-Antrag zur Aufwandsentschädigung für Ausschuss
 vorsitzende\n14 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Aus
 schüsse der Wallfahrtsstadt Kevelaer vom 15.01.2021\n15 Neufassung der Z
 uständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Wallfahrtsstadt Ke
 velaer\n16 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich 
 Anlagen für das Haushaltsjahr 2026\n17 Hebesatzsatzung der Wallfahrtssta
 dt Kevelaer für das Haushaltsjahr 2026\n18 12. Satzung zur Änderung der 
 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Kev
 elaer\n19 23. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
  Ab-\nwasserbeseitigungssatzung der Stadt Kevelaer\n20 Festsetzung des h
 a-Beitrages zur Deckung der Niersverbandsumlage\n2026\n21 Gebührenfestse
 tzung gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Stadt Kevelaer über die Umlage de
 s Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer\n22 2. Satzung zur Änder
 ung der Satzung für das Jugendamt der Wallfahrtsstadt Kevelaer\n23 Fests
 tellung des Jahresabschlussergebnisses 2024 des Eigenbetriebes \"Stadtwe
 rke Kevelaer\"\n24 Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2024 der 
 eigenbetriebsähnlichen Einrichtung \"Technische Betriebe Kevelaer\"\n25 
 Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2026 des Eigenbetriebes \"S
 tadtwerke Kevelaer\"\n26 Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 20
 26 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung \"Technische Betriebe Kevelaer
 \"\n27 Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 67. Änderung\n
 (Wohnbauflächen 'Haagschefeld II' in Kervenheim)\nBehandlung der Stellun
 gnahmen aus der Veröffentlichung im Internet und der öffentlichen Ausleg
 ung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
  Belange\n28 Flächennutzungsplan der Wallfahrtsstadt Kevelaer - 67. Ände
 rung\n(Wohnbauflächen 'Haagschefeld II' in Kervenheim)\nFeststellungsbes
 chluss\n29 Straßenbenennung\n30 Bundesprogramm \"Sanierung kommunaler Sp
 ortstätten\"\n31 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Tagesord
 nungspunkten der öffentlichen Sitzung\n32 Eingänge\n33 Anfragen gemäß § 
 18 der Geschäftsordnung\n33.1 Excel-Tabelle für Haushaltsberatungen\n33.
 2 Parken auf dem Peter-Plümpe-Platz\n33.3 Pflanzbeet am Alten Rathaus\n3
 3.4 Sitzgelegenheit für Ratsmitglieder in Ausschusssitzungen
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