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SUMMARY:Rat der Stadt Kevelaer (11. Sitzung)
LOCATION:Rathaus\, Ratssaal\, Peter-Plümpe-Platz 12\, 47623 Kevelaer
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Eröffnung der 
 Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlu
 ssfähigkeit\n2 Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch d
 ie stellvertretende Bürgermeisterin Frau Middeldorf\n3 Einführung und Ve
 rpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes\n4 Fragen der Einwohner an den Bü
 rgermeister\n5 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgend
 en Tagesordnungspunkte\n6 Bericht der Verwaltung\n6.1 Bericht zum SPD-An
 trag \"Einrichtung einer Flüchtlingskoordination\"\n6.2 Bericht zum Term
 in im Wirtschaftsministerium i. S. Ladenöffnungsgesetz\n6.3 Bericht über
  finanzielle Zuwendungen im Bereich \"Asyl\"\n6.4 Bericht des Wirtschaft
 sförderers über aktuelle Projekte\n7 Prüfung der Wahl des Bürgermeisters
  vom 13.09.2015\n8 Einbringung des Jahresabschlusses 2013\n9 Einbringung
  des Entwurfs der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anla
 gen für das Haushaltsjahr 2016\n10 Vorstellung der Ergebnisse der Arbeit
 sgruppe Haushaltskonsolidierung\n11 Beratung des Entwurfes des Wirtschaf
 tsplanes 2015 des Eigenbetriebes \"Stadtwerke Kevelaer\"\n- 1. Änderung\
 n12 Beschluss des Integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes für di
 e Innenstadt von Kevelaer\n13 Erlass einer Sanierungssatzung für die Inn
 enstadt Kevelaer\n14 Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtung
 en in den Bereichen Sport\, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur)\nh
 ier: Entscheidung über die Stellung eines Zuschussantrages für die Erric
 htung eines Mehrzweckbeckens\n15 Besetzung von Gremien und Ausschüssen -
  Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Dominik Pichler im Rat der Stadt Keve
 laer\n16 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfea
 usschuss\n17 Nachfolgeregelung für ein Mitglied im Regionalen Beirat für
  den Kreis Kleve des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein\n18 Nachfolg
 eregelung für ein Mitglied in der Mitgliederversammlung des Städte- und 
 Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen\n19 Nachfolgeregelung für ein stellve
 rtretendes Mitglied im Euregiorat Rhein-Waal\n20 Nachfolgeregelungen für
  ein Mitglied in der Gesellschafterversammlung und ein stellvertretendes
  Mitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH\n21 
 Nachfolgeregelungen für die Mitgliederversammlung und den Aufsichtsrat d
 er GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.\n22 Nachfolgeregelung für die
  Mitgliederversammlung der Musikschulen des Kreises Kleve e.V.\n23 Nachf
 olgeregelungen für die Verbandsversammlung der Sparkasse Goch-Kevelaer-W
 eeze\n24 Eingänge\n25 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung\n25.1 Anf
 rage an den Wirtschaftsförderer bzgl. der zuvor vorgestellten Projekte\n
 25.2 Anfrage zu den Räumlichkeiten Venloer Str. 33-35\n25.3 Anfrage zu e
 iner möglichen Verkehrsbeschränkung auf der Gelderner Straße\n25.4 Anfra
 ge zur Zusammenkunft der Spielplatzkommission\n25.5 Anfrage zur Flüchtli
 ngsunterbringung
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