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Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

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Ausschuss für Gebäudemanagement, 21.06.2011

Herr Ermers erklärt, dass mit Stand vom 15.10.2007 und 03.04.2009 ein Bericht über den baulichen Zustand der städtischen Gebäude herausgegeben wurde. Herr Ermers fragt, ob dies für 2011 auch geplant sei.

Herr Schraml führt aus, dass man bemüht sei, den Bericht alle 2 Jahre aufzustellen. Im letzten Jahr sei die Ausführung des Konjunkturpaketes II vorrangig gewesen. Es sei jedoch geplant, den Zustandsbericht in diesem Jahr fortzuschreiben.


Herr Sadowski erläutert, dass der Pächter des REWE-Marktes am Roermonder Platz Garagen für Einkaufswagen errichten wolle. Das Problem der Fahrradabstellung sei auch nicht gelöst. Herr Sadowski fragt, ob es sich dann nicht um eine Teilumwidmung des Platzes handeln würde, wenn Garagen dort errichtet würden.

Herr Dr. Stibi erklärt, dass für die Errichtung der Garagen ein Bauantrag vorliege. Es handle sich um ein laufendes Baugenehmigungsverfahren, welches man wohl positiv entscheiden werde. Da es sich um eine Genehmigung handle, liege nach Ansicht von Herrn Dr. Stibi keine Teilumwidmung des Platzes vor.

Herr Sadowski merkt an, dass diese Garagen sich nicht positiv auf das Stadtbild auswirken würden.


Herr van Aaken fragt, ob die Fassadensanierung am Schulzentrum zwischenzeitlich schlussgerechnet sei.

Herr Schraml verneint dies.